Direkte Demokratie und Kommunale Öffentliche Finanzen: Evidenz aus Bayerischen Gemeinden

Direkte Demokratie und Kommunale Öffentliche Finanzen: Evidenz aus Bayerischen Gemeinden

Dieses Projekt hat das Ziel, das Verständnis der Auswirkungen der deutschen Reformen kommunaler direkter Demokratie in den 1990er Jahren, bezogen auf die kommunalen Finanzen, zu verbessern.  Der Fokus liegt dabei auf dem Bundesland Bayern, wo es seit der Einführung der direkten Demokratie durch ein landesweites Referendum in 1995 ungefähr 2500 Bürgerinitiativen und Referenden gab. Bisher existiert, im Unterschied zu der umfangreichen Literatur zu Institutionen direkter  Demokratie in der Schweiz und in den USA, noch keine empirische Evidenzdarüber, wie diese Referenden kommunale fiskalische Entscheidungen formen und mit ihnen interagieren. Das primäre Forschungsziel dieses Projekts besteht darin, den Effekt der Reformen direkter Demokratie i) auf die Höhe der Gemeindeausgaben, ii) auf Niveau und Struktur kommunaler Steuern und iii) auf Effizienzaspekte der Bereitstellung öffentlicher Güter auf kommunaler Ebene zu quantifizieren. Dabei besitzt das Projekt eine besonders starke Identifikationsstrategie.  Diese beruht in der Anfangsphase auf einer  Selektion auf Basis beobachteter Variablen („selection-on-observables“), wobei die beobachtete Varianz in der Intensität von Initiativen und Referenden über Gemeinden und Jahre genutzt wird. Um die Ergebnisse gegen Endogenitäts- und Kausalitätsbedenken abzusichern, profitiert das Projekt von einem quasi-experimentellen Zugang, nämlich der sogenannten Regressions-Diskontinuitäts-Analyse (“difference-in-discontinuity-design“), die die Variation in den Institutionen direkter Demokratie nutzt. Die Ergebnisse des Projekts werden zu der aktuellen Debatte über polit-ökonomische Aspekte fiskalpolitischer Entscheidungen beitragen und einen besonderen Schwerpunkt auf die Rolle von Institutionen direkter Demokratie im Kontext des deutschen kooperativen Föderalismus legen.

Projektteam

Friedrich Heinemann

Friedrich Heinemann

Projektleitung
Leitung

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Zareh Asatryan

Zareh Asatryan

Stellvertretende Leitung

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Thushyanthan Baskaran

Thushyanthan Baskaran

Research Associate

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