(Kompakt) Schweizer Steuersenkung von Kommunen neutralisiert
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Die kantonalen Steuersätze im Schweizer Kanton Bern wurden 2011/2012 deutlich gesenkt – vor allem für niedrige und mittlere Einkommen. Doch viele Gemeinden reagierten darauf mit kräftigen Erhöhungen ihrer eigenen Hebesätze. In einer neuen Studie zeigt ZEW-Ökonom Paul Steger, dass zahlreiche Kommunen ihre Steuern sogar so stark anhoben, dass die Ausfälle überkompensiert wurden und die effektive Steuerlast in manchen Fällen stieg – insbesondere für höhere Einkommen. Über diese Ergebnisse spricht Steger im ZEW-Podcast „Wirklich Wirtschaft Kompakt“.
Aus dem Schweizer „Laborfall“ leitet Steger zudem Lehren für Deutschland ab. Ähnliche Mechanismen gelten hier etwa bei der Gewerbesteuer. Senkt der Bund die Steuerbelastung von Unternehmen, ohne die Kommunen an anderer Stelle zu entlasten oder besser auszustatten, könnten Städte und Gemeinden mit höheren Hebesätzen reagieren. Eine angestrebte Entlastung – etwa durch die geplante Unternehmenssteuerreform „Wachstumsbooster“ – liefe dann teilweise ins Leere.