Reformen für mehr fiskalische Eigenverantwortung der Eurostaaten und das Potenzial von Accountability Bonds

Reformen für mehr fiskalische Eigenverantwortung der Eurostaaten und das Potenzial von Accountability Bonds

Die seit 2012 eingetretene starke Angleichung der langfristigen Anleihezinsen von Eurostaaten mit sehr unterschiedlicher Bonität belegt, dass Investoren inzwischen von einer zumindest partiellen faktischen Schuldengemeinschaft ausgehen. Vor diesem Hintergrund will dieses Vorhaben Wege aufzeigen, wie die nationale fiskalische Eigenverantwortung in der Eurozone wieder gestärkt werden kann. Nach dem Schwerpunkt auf Insolvenzverfahren im Vorgänger‐Projekt wird nun ein innovatives Verschuldungsinstrument in den Blick genommen, die „Accountability Bonds“. Die Grundidee der Accountability Bonds liegt darin, zumindest einem bestimmten Anteil der Staatsverschuldung von hoch verschuldeten Eurostaaten stärker als Eigenkapital auszugestalten, das bei Überschuldungsproblemen des Schuldnerlandes Verluste für den Kapitalgeber impliziert. Die Ausgestaltung von Accountability Bonds sieht im Grundsatz vor, dass diese von jeglichem Bailout (im Rahmen von geld‐ oder fiskalpolitischen Rettungsoperationen) ausgeschlossen bleiben und automatisch ausfallen, wenn bestimmte „Trigger“ (z.B. in Form der Überschreitung einer kritischen Schwelle der Staatsverschuldung) ausgelöst werden. Im Vorhaben werden diese Trigger genau spezifiziert werden müssen. Außerdem ist auszuarbeiten, wie mit Ländern zu verfahren ist, deren Verschuldungsdaten bereits bei Einführung von Accountability Bonds kritisch sind und somit eigentlich den Zahlungsausfall sofort auslösen müssten.

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Clemens Fuest

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