SEEK-Projekt 2010: The Research Use Exemption from Patent Infringement – Boon or Bane?

SEEK-Projekt 2010: The Research Use Exemption from Patent Infringement – Boon or Bane?

Auftraggeber/Zuwendungsgeber

Land Baden-Württemberg

Zeitraum: 01.10.2010 – 30.06.2012

Dieses Projekt ist motiviert von der Diskussion um die Wirkung von Ausnahmeregelungen von Patentverletzungen für Forschungszwecke. Einige argumentieren, dass fehlende Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke ein Hindernis für die Diffusion von innovativem Wissen darstellen. Andere halten dem entgegen, dass die Einführung von Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke die Patentneigung für Pioniererfindungen schmälern, so dass letztlich der Pioniererfinder auf andere Schutzmechanismen zurückgreift, die verhindern, dass das neu-generierte Wissen vollständig der Gesellschaft zur Verfügung steht. Im Fokus des Projekts stehen die Effekte der Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke auf die Patentneigung des Pioniererfinders und auf die Investitionsanreize in Forschungs- und Entwicklungstätigkeit für einen Erfinder, der auf die Ergebnisse des Pioniererfinders zurückgreift. Im Ergebnis soll die Frage beantwortet werden, ob Europa eine Harmonisierung der nationalen Patentgesetze benötigt, indem entweder die Ausnahmeregelungen für Forschungszwecke gestärkt oder abgeschwächt werden.Das Forschungsprogramm "Strengthening Efficiency and Competitiveness in the European Knowledge Economies (SEEK)" wird durch das Land Baden-Württemberg gefördert.

Projektteam

Diana Heger

Diana Heger

Projektleitung

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Assoc. Prof. Paul Jensen, PhD

Assoc. Prof. Paul Jensen, PhD

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