Digitalisierung im Bundeshaushalt

Das ZEW-Forscherteam hat erstmals systematisch analysiert, welche Mittel der Bund im Haushalt für Digitalisierung bereitstellt. Für die Haushaltsjahre 2019, 2021, 2023 und 2024 ergeben sich geplante Ausgaben von über 60 Milliarden Euro. Je nach Abgrenzung liegen die Digitalausgaben zwischen 62,2 und 67,1 Milliarden Euro. Grundlage der Berechnung war die Auswertung von mehr als 20.000 Haushaltstiteln. Dabei stellen die fehlende Systematik sowie die unzureichende Detailtiefe der Erläuterungen zu diesen Titeln erhebliche Herausforderungen dar. 

Zwischen 2019 und 2023 haben sich die geplanten Ausgaben für Digitalisierung deutlich erhöht bzw. sogar mehr als verdoppelt. Ein starker Treiber war dabei die Corona-Pandemie, die zusätzliche Investitionen in digitale Infrastruktur und Verwaltungsprozesse ausgelöst hat. Die Analyse zeigt dabei mehrere zentrale Entwicklungen: 

• Höhere Bedeutung für Digitalisierung: Die Digitalisierungsausgaben des Bundes haben sich seit 2019 mehr als verdoppelt und insgesamt deutlich an Bedeutung gewonnen.
   
• Schwerpunkt Verwaltung: Den größten Anteil der Mittel erhält die Digitalisierung der öffentlichen Verwaltung, gefolgt von digitaler Infrastruktur sowie Forschung und Innovation.
   
• Wirksamkeit entscheidend: Für eine erfolgreiche Digitalisierungspolitik kommt es nicht nur auf die Höhe der Mittel an, sondern auch auf deren effektiven und effizienten Einsatz.
   
• Mangelnde Transparenz: Digitalausgaben sind im Bundeshaushalt bislang nicht systematisch erfasst, was eine genaue Analyse erschwert.

Die Ergebnisse der Studie für den Thinktank Agora Digitale Transformation verdeutlichen, dass eine systematische Darstellung eines sogenannten Digitalhaushalts dazu beitragen könnte, Digitalisierungsausgaben sichtbarer zu machen und damit die Digitalisierung langfristig stärker im Haushalt zu verankern. Gleichzeitig wird deutlich, dass neben der Höhe der Mittel vor allem deren zielgerichtete Verwendung entscheidend für den Erfolg der digitalen Transformation.