Ausgehend von einer Debatte in den USA hat sich unter dem Schlagwort „Netzneutralität“ in Europa und besonders in Deutschland eine kontroverse Diskussion darüber entwickelt, inwieweit es Aufgabe des Staates sei, mit den Mitteln des Rechts die Neutralität der Datenübertragung in Kommunikationsnetzen, insbesondere im Internet, sicherzustellen. Sowohl auf nationaler Ebene als auch auf europäischer Ebene wurde angesichts zunehmender Beschwerden über eine mögliche Verletzung der Netzneutralität im Festnetz- und im mobilen Internet über die Notwendigkeit von rechtlichen Regelungen zur Netzneutralität diskutiert.
Ziel des Projekts war es, dem Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie eine neutrale Entscheidungsgrundlage in der nationalen sowie internationalen Debatte zu bieten. Im Zentrum der Analyse standen drei Themenschwerpunkte, die im Rahmen von Impulsstudien behandelt und in Workshops mit Vertretern aus Industrie, Politik, Wissenschaft und Gesellschaft diskutiert wurden. Das ZEW-Team trug zum ersten Schwerpunkt „Ökonomische und juristische Grundlagen von Netzneutralität“ bei, in dem der materielle Gehalt des Begriffs der „Netzneutralität“, dessen Schutzwürdigkeit unter juristischen und ökonomischen Gesichtspunkten sowie seine Schutzbedürftigkeit untersucht wurden. Es war zudem für den dritten Schwerpunkt verantwortlich, der sich mit der „Netzneutralität im internationalen Vergleich“ befasste. Hierfür wurden die Positionen und Aktivitäten zur Netzneutralität der Europäischen Kommission und des Gremiums Europäischer Regulierungsstellen für elektronische Kommunikation (GEREK) sowie ausgewählter Länder und internationaler Institutionen einander gegenübergestellt.

Die Studie "Ökonomische und juristische Grundlagen der Netzneutralität" ist hier verfügbar.

Ausgewählte Publikationen

Gutachten

Bertschek, Irene, Christopher S. Yoo, Fabienne Rasel und Florian Smuda (2014), Die Netzneutralitätsdebatte im internationalen Vergleich, Impulsstudie im Rahmen der Studienreihe Netzneutralität – Handlungsbedarf und -optionen des Staates, herausgegeben von Thomas Fetzer, Martin Peitz und Heike Schweitzer, Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Berlin. Download