Wenn Unternehmen technische Informationen außerhalb des Patentsystems publizieren und damit darauf abzielen, Patente für verwandte Technologien zu verhindern, wird das in der einschlägigen Literatur als "defensives Publizieren" bezeichnet. Die wissenschaftliche Literatur gibt verschiedene Antworten auf die Frage, warum sich Firmen entscheiden, Erfindungen zu publizieren statt diese zu patentieren und damit ein temporäres Monopolrecht auf die Erfindung erhalten. Eine Erklärung beruht auf der Analyse des defensiven Publizierens im Kontext von Patentrennen. In solchen Modellen, in denen typischerweise zwei Akteure darum wetteifern, eine Innovation als Erster zu vollenden, um sie dann zu patentieren, stellt defensives Publizieren eine attraktive Strategie für den im Rennen zurückliegenden dar. Wenn dieser seine vorläufigen Fortschritte publiziert, kann der vorneliegende Wettbewerber seine Erfindung nicht als Patent anmelden, da sie nicht mehr innovativ genug ist, und damit verlängert sich das Patentrennen. Eine alternative Erklärung sieht defensives Publizieren als komplementäre Strategie zum Patentieren. Diese Erklärung findet Bestätigung durch Patentexperten aus der Privatwirtschaft sowie durch Wissenschaftler der Rechtswissenschaften und der Betriebswirtschaftslehre. Beide Erklärungen für defensives Publizieren postulieren, dass Publikationen relevant genug sind, um bei der Beurteilung eine Rolle spielen, und dass sie zudem die Macht haben, Patentanmeldungen zu blockieren. Diese Studie unternimmt die erste empirische Analyse, um den postulierten Mechanismus zu untersucht. Am Beispiel von Patentanmeldungen in der Halbleiterindustrie zeigen wir, dass wissenschaftliche Publikationen von Unternehmen dazu in der Lage sind, Patentanmeldungen am Europäischen Patentamt (EPA) zu behindern. Anhand detaillierter Informationen des EPAs zeigen wir weiterhin, dass Publikationen aus der Privatwirtschaft insbesondere in Kombination mit anderen technischen Dokumenten, wie beispielsweise anderen Patenten, Patentanmeldungen blockieren. Dieses Ergebnis stützt die Hypothese, dass das Publizieren von Erfindungen als komplementäre Strategie zum Patentieren Teil einer effektiven Strategie zum Schutz geistigen Eigentums darstellen kann.

Della Malva, Antonio und Katrin Hussinger (2010), Corporate Science in the Patent System: An Analysis of the Semiconductor Technology, ZEW Discussion Paper No. 10-098, Mannheim, erschienen in: Journal of Economic Behavior and Organization. Download

Autoren

Della Malva, Antonio
Hussinger, Katrin

Schlagworte

defensive corporate publishing; freedom to operate; patents; semiconductor