Budgetregeln und Qualität öffentlicher Finanzen: Zielkonflikt oder Zielharmonie?

Abstract:Die Verbesserung der Qualität der öffentlichen Finanzen wird in der EU als wichtiger Beitrag zur Erreichung der Lissabon-Ziele gesehen. Gleichzeitig wird unter Verweis auf den Stabilitäts- und Wachstumspakt vorgeschlagen, (quantitative) fiskalische Regeln - Budgetregeln - anzuwenden, um die fiskalische Nachhaltigkeit zu verbessern. Im Rahmen des Vortrags soll die Beziehung zwischen Budgetregeln und der Qualität öffentlicher Finanzen dargestellt werden. Dazu wird eine analytische Vorgangsweise gewählt, indem die beiden Konzepte zunächst auf ihren finanzwissenschaftlichen Gehalt hin geprüft werden und danach ihre Vereinbarkeit hinterfragt wird.