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Hass und Hetze finden auf den Sozialen Medien weite Verbreitung. Nutzer setzen sich im Netz fast ungehemmt über Regeln und Strafgesetze hinweg und beleidigen, verleumden oder bedrohen Personen. Um dagegen vorzugehen, gilt in Deutschland seit 2017 das Netzwerkdurchsetzungsgesetz (NetzDG). Die Regelung zur Verringerung von Hasskriminalität im Netz wirkt, wie eine aktuelle Studie des ZEW Mannheim belegt.

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In einer globalisierten und digitalisierten Wirtschaft steigt die Mobilität von Kapital und Arbeit, was den Steuerwettbewerb weltweit fördert – ein steuerlicher Unterbietungswettbewerb bei der Körperschaftsteuer ist bis heute zu beobachten. Entgegen diesem Trend stagniert die effektive Einkommensteuerbelastung eines hoch qualifizierten Arbeitnehmers (Nettoeinkommen 100.000 EUR) erkennbar, begleitet von einem teilweisen Anstieg der Spitzensteuersätze – ähnlich einer Vermögensabgabe für Spitzenverdiener. In der Zukunft könnte allerdings die Besteuerung von hochqualifizierten, mobilen Arbeitskräften aufgrund des enormen Digitalisierungsschubs durch die Corona-Pandemie an Bedeutung gewinnen. Dies sind zentrale Ergebnisse einer Studie des ZEW Mannheim gemeinsam mit der Universität Mannheim und der Universität Kiel.

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Zum 1. Januar 2022 übernimmt turnusgemäß Frankreich für sechs Monate die EU-Ratspräsidentschaft, die unter dem Motto „Aufschwung, Stärke, Zugehörigkeit“ steht. In diesem Zeitraum finden in Frankreich die Wahlen zum Präsidenten sowie zur Nationalversammlung statt. Diese Koinzidenz ist nicht spannungsfrei. Der Präsident des ZEW Mannheim, Prof. Achim Wambach, PhD, nimmt dazu Stellung:

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Am 1. Januar 2022 jährt sich die Einführung von Euro-Banknoten und Münzen zum zwanzigsten Mal. Die bereits drei Jahre zuvor erfolgte Einführung des Euro wurde damit sichtbar vollendet. Prof. Dr. Friedrich Heinemann, ZEW-Forschungsbereichsleiter, hat die Euro-Einführung in seiner wissenschaftlichen Arbeit kontinuierlich begleitet. Er bewertet den Erfolg des Euro folgendermaßen:

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Bundeskanzler Olaf Scholz hat den Volkswirt Joachim Nagel als neuen Bundesbank-Präsidenten vorgesehen. Das berichten Handelsblatt sowie der Spiegel und berufen sich dabei übereinstimmend auf Regierungskreise. Prof. Dr. Friedrich Heinemann, Leiter des Forschungsbereichs „Unternehmensbesteuerung und Öffentliche Finanzwirtschaft“ am ZEW Mannheim, erklärt dazu:

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Deutlich die meisten Anträge aus der Wirtschaft zur Forschungszulage stammen bislang von Unternehmen des Maschinen- und Anlagenbaus, im verarbeitenden Gewerbe ist es sogar jeder dritte. Fast alle befragten Unternehmen mit Anträgen planen, die zusätzlichen Mittel für die Stärkung ihrer Forschungsaktivitäten einzusetzen. Dies ist das Ergebnis einer aktuellen Umfrage des ZEW Mannheim und des VDMA. Zugleich machen viele an sich förderfähige Unternehmen von der steuerlichen Forschungsförderung bisher noch keinen Gebrauch oder ihnen fehlen Informationen über Verfahren, konkreten Antragsaufwand und Ertrag, so die Erkenntnis aus der Studie. Ziel muss es daher sein, die Informationsarbeit zu verstärken und konkrete Hilfestellungen für Unternehmen im Antrags- und Genehmigungsverfahren zu bieten. Hinzu kommt Optimierungsbedarf bei der Abgrenzung der förderfähigen FuE-Aufwendungen.

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Ein akuter Mangel an Betreuungsplätzen in Kindertagesstätten in Deutschland, komplizierte Anmeldeverfahren und intransparente Vergabekriterien: Das führt zu beruflicher Planungsunsicherheit für Eltern und deren Arbeitgebern, zu Benachteiligungen bildungsferner Haushalte und zu vermeidbarem Verwaltungsaufwand für Kita-Personal. Ein neues Verfahren, das von Ökonomen des ZEW Mannheim, der Universität Münster und der University of Oxford pilotiert wird, baut auf der „Theorie der stabilen Verteilungen“ auf und macht so eine schnelle, faire und transparente Platzvergabe möglich.

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Die EZB steht vor der Entscheidung über die Zukunft ihrer Anleihekaufprogramme. Eine neue Studie des ZEW Mannheim mit Unterstützung der Brigitte Strube Stiftung hat die Länderaufteilung der Käufe im Zeitverlauf untersucht. Dabei zeigt sich, dass die EZB seit Beginn der Pandemie die Anleihen von Zypern, Italien, Slowenien, Spanien und Irland in ihren beiden Kaufprogrammen PSPP und PEPP deutlich übergewichtet hat. Das PSPP ist das ältere Programm und seit 2015 aktiv während das PEPP als Krisenprogramm zu Beginn der Pandemie im März 2020 aufgelegt worden ist. Die Abweichungen der Länderkäufe vom Referenzmaßstab des EZB-Kapitalschlüssels sind in diesem Jahr geringer als im Jahr 2020.  War Italien im ersten Jahr der Pandemie im PEPP noch mit 13,1 Prozent stark übergewichtet, lag die Abweichung von Januar bis September 2021 nur noch bei plus 2,5 Prozent.

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Die Präferenz für Grünstromtarife geht zurück, wenn ein Windrad in unmittelbarer Nähe aufgestellt wird. Dies ist ein zentrales Resultat einer Studie des ZEW Mannheim gemeinsam mit der französischen Hochschule Mines ParisTech und der Universität Mannheim. „Unsere Ergebnisse unterstreichen die Dringlichkeit, die Gesellschaft für den weiteren Ausbau der erneuerbaren Energien zu gewinnen, denn sonst wird Deutschland die Klimaziele nicht erreichen“, fasst ZEW-Wissenschaftler Dr. Robert Germeshausen, einer der Autoren der Studie, zusammen.

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Die von der Ampel-Koalition geplante Steigerung des Mindestlohns und die Einführung einer Kindergrundsicherung wirken sich vor allem für Geringverdiener finanziell positiv aus. Beide Maßnahmen führen zu Einkommenszuwächsen bei bis zu zehn Millionen Deutschen, wie das ZEW Mannheim für die Süddeutsche Zeitung berechnet hat. Die Berechnungen basieren auf dem ökonomischen Modell ZEW-EviSTA sowie den Daten des Sozio-oekonomischen Panels (SOEP).

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