Analyse von Patentverletzungsprozessen

Analyse von Patentverletzungsprozessen

Patente werden häufig als Indikator für den Innovationserfolg von Unternehmen betrachtet. Berücksichtigen muss man dabei aber auch, dass sie komplexe Nutzungsrechte für Erfindungen sind und demzufolge sowohl im ökonomischen als auch im juristischen System verankert sind. Die Verteidigung eines Patentrechtes bzw. eines Gebrauchsmusterrechtes gegen Verletzungen ist die letzte und oft endgültige Durchsetzung dieses Rechtes und der damit verbundenen temporären Quasi-Monopolstellung.Mit der Analyse von Streitigkeiten zu Patent- bzw. Gebrauchsmusterrechten vor deutschen Landgerichten soll einerseits gezeigt werden, welche Strategien bei der Verteidigung eines solchen Rechtes zum Erfolg führen, und zum Anderen soll herausgearbeitet werden, welche Art von Patente besonders häufig Gegenstand von gerichtlichen Auseinandersetzungen sind.Die Datenerhebung an zwei der drei wichtigsten Landgerichtskammern Deutschlands, Mannheim und Düsseldorf, ist abgeschlossen. Es wurden Fälle untersucht, für die in den Jahren 1993-1995 Klage eingereicht wurde. Die Deskription zeigt, dass sich in den letzten 20 Jahren die Anzahl der gerichtlichen Auseinandersetzungen an diesen beiden Landgerichten mit 715 mehr als verdoppelt hat. Vor allem deutsche Kapitalgesellschaften stehen sich als Parteien gegenüber. Aus den Unternehmensinformationen des Datenbestandes des ZEW kann eine genaue Untersuchung der Parteienstruktur erarbeitet werden. In Kombination mit den Lösungen der gerichtlichen Dispute (Urteil, Vergleich, Aufgabe) ist es möglich, bestimmten Typen von Klägern bzw. Beklagten bestimmte Lösungsstrategien zuzuordnen.Die Dauer eines solchen Prozesses schwankt sehr stark von wenigen Wochen bis zu mehr als fünf Jahren. Das hängt von den gewählten Rechtsmitteln ab, mit denen die Parteien ihr Recht durchzusetzen versuchen. Naturgemäß werden Anträge auf einstweilige Verfügungen schneller entschieden, was jedoch oft eine Hauptverhandlung nach sich zieht. Fast die Hälfte der umstrittenen Patente wird dem Maschinenbau zugeordnet. Dies kann zum einen an der hohen Anzahl der auf diesem Gebiet per se angemeldeten Patente liegen oder daran, dass man hier Verletzungen sehr gut nachweisen kann. Aus der chemischen oder pharmazeutischen Industrie stammen nur etwa 14 Prozent der umstrittenen Patente bzw. Gebrauchsmuster.Die begonnene Analyse einer Stichprobe aus allen angemeldeten Patenten bzw. Gebrauchsmustern dieses Zeitraumes wird Aufschluss geben, inwieweit sich die umstrittenen Schutzrechte in ihrer Art und ihrer Wertigkeit von der Gesamtheit aller Patente und Gebrauchsmuster unterscheiden.Letztendlich soll das Projekt zeigen, ob ein Zusammenhang zwischen der Wertigkeit von Patenten bzw. Gebrauchsmustern und den Verteidigungsstrategien der Patenhalter besteht..

Projektteam

Dr. Georg Licht

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Projektleitung
Research Associate

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Dietmar Harhoff

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