Möglichkeiten und Grenzen von freiwilligen Umweltschutzmaßnahmen der Wirtschaft

Möglichkeiten und Grenzen von freiwilligen Umweltschutzmaßnahmen der Wirtschaft

Im Mittelpunkt dieser Studie steht eine ordnungspolitische Bewertung der den freiwilligen Maßnahmenzuzuordnenden Kooperationsansätzen wie beispielsweise die "Erklärung der deutschen Wirtschaft zur Klimavorsorge". Häufig angeführte Motive für den Abschluß freiwilliger Selbstverpflichtungen sind u. a.:
-die Vermeidung eines Gesetzgebungsverfahrens mit unsicherem Ausgang,
-die schnellere Umsetzung umweltpolitischer Ziele,
-die höhere Effizienz bei freier Mittelwahl,
-die Möglichkeit einer flexiblen und schnellen Zielanpassung bei sich verändernden wirtschafts- undumweltpolitischen Rahmenbedingungen,
die Reduktion des Verwaltungs- und Kontrollaufwandes und von Rechtsstreitigkeiten sowie
-die Möglichkeit der Berücksichtigung der jeweiligen Besonderheiten der einzelnen Branchen im Rahmen der Umsetzung nationaler Emissionsziele.
Allgemein werden zahlreiche umweltpolitische, ökonomische und juristische Bedenken gegen Kooperationslösungen vorgebracht. Umweltschutzengagement durch Selbstverpflichtungen kann von Unternehmen billigerweise nur im Rahmen ihres Eigeninteresses erwartet werden. Im Kern stellt die Kritikdeshalb darauf ab, daß Unternehmen nur dann nachhaltig wirtschaften werden, wenn ein entsprechender Ordnungsrahmen bzw. klare Politikvorgaben sie für dieses Verhalten belohnen bzw. eindeutigeRahmenbedingungen aufzeigen. Freiwilligkeit dagegen bedeutet einen weitgehenden Verzicht auf einen solchen Orientierungsrahmen, der erst ein an ökologischen Zielen orientiertes Such- und Entdeckungsverfahren in Gangsetzen kann.

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Klaus Rennings

Klaus Rennings

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