Die angestrebte Erneuerung der Breitbandinfrastruktur und der damit einhergehende Ausbau hochleistungsfähiger Glasfasernetze stellen den geltenden Regulierungsrahmen vor große Herausforderungen. Durch den „Europäischen Kodex für die Elektronische Kommunikation“ (EKEK) wird gegenwärtig ein neues Kapitel europäischer Telekommunikationsregulierung aufgeschlagen: Mehr als je zuvor soll sich die Regulierung auf Ausbau und Nutzung von Telekommunikationsnetzen mit sehr hoher Kapazität ausrichten. Die Herausforderung, die vom Ausbau dafür notwendiger Glasfasernetze ausgeht, soll unter Geltung des EKEK durch einen verstärkten Fokus auf verhandelte Marktlösungen und Ko-Investitionen begleitet von Regulierungserleichterungen anstelle von Zugangsverpflichtungen angegangen werden.
Das Forschungsvorhaben entwickelt Umsetzungsstrategien für eine Telekommunikationsregulierung nach der Umsetzung des EKEK in nationales Recht, die die Gigabit-Ziele des Bundes unterstützt. Untersucht werden die Regelungen zu Unternehmenskooperationen und Ko-Investitionen nach Art. 76 und 79 EKEK und die danach möglichen Regulierungserleichterungen auf mögliche Auswirkungen auf den Rechtsrahmen für den Breitbandausbau. Gegenstand des Projektes ist

  • Der Einfluss einer Ko-Invest-Regulierung auf den Breitbandausbau,
  • Der Rechtsrahmen für Unternehmenskooperationen und Ko-Investitionen nach Art. 76 und 79 EKEK und das durch diese neu eingeführte Instrument der Verpflichtungszusagen,
  • Die Rolle von Verpflichtungszusagen bei verschiedenen Regulierungsmodellen. Ein besonderer Fokus wird auf mögliche Regulierungserleichterungen gelegt.


Auftraggeber

Deutsche Telekom AG , Bonn , DE

Projektzeitraum

15.02.2020 - 14.02.2022

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