Wirtschaftspolitische Instrumente für eine krisenfeste Europäische Union?

Wirtschaftspolitische Instrumente für eine krisenfeste Europäische Union?

Die aktuelle Debatte über die wirtschaftliche und politische Entwicklung der Europäischen Union widmet der Förderung der wirtschaftlichen Resilienz und der wirtschaftlichen Konvergenz der Mitgliedstaaten große Aufmerksamkeit. Im Anschluss an die Finanzkrise wurden zahlreiche politische Instrumente eingeführt, um die wirtschaftlichen Entwicklungen zu beobachten, die makroökonomische Stabilität zu erhöhen und die Konvergenz in der EU zu verbessern.Eine Schlüsselentwicklung ist das Europäische Semester, ein Zyklus der wirtschaftspolitischen Koordinierung, der 2010 eingeführt wurde. Dieses Instrument zur präventiven Überwachung der Wirtschafts- und Finanzpolitik der Mitgliedstaaten zielt darauf ab, solide und nachhaltige öffentliche Finanzen zu gewährleisten, übermäßige makroökonomische Ungleichgewichte zu verhindern, Strukturreformen zu unterstützen und Investitionstätigkeiten zu stärken. Das Europäische Semester hat jedoch nur begrenzten Erfolg gehabt, da die meisten länderspezifischen Empfehlungen nicht befolgt wurden.Vor diesem Hintergrund sind wir bestrebt, drei aktuelle politische Vorschläge zu prüfen: die Einrichtung eines europäischen Wirtschafts- und Finanzministers, die Schaffung eines Europäischen Währungsfonds und die Umsetzung eines fiskalischen Instruments, das Anreize für nationale Regierungen schafft, wachstumsfördernde Reformen durchzuführen. Diese Vorschläge, die von der Europäischen Kommission in ihrem „Fahrplan zur Vertiefung der europäischen Wirtschafts- und Währungsunion“ im Dezember 2017 vorgestellt wurden, sind noch immer nicht substanziell. Wir versuchen zu bewerten, inwieweit diese politischen Vorschläge die wirtschaftliche Stabilität und Resilienz erhöhen könnten, und entwickeln eigene Vorschläge für die Gestaltung dieser politischen Instrumente.

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Friedrich Heinemann

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Mathias Dolls

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Annika Havlik

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