SEEK-Workshop: Patent Litigation in Europe - A Story of War and Settlement?

Das Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW), die Solvary Brussels School of Economics and Managementund die Universidad Carlos III de Madrid veranstalten gemeinsam einen englischsprachigen Workshop zum Thema "Patent Litigation in Europe – A Story of War and Settlement?". Der Workshop findet im Rahmen des Forschungsprogrammes "Strengthening Efficiency and Competitiveness in the European Knowledge Economies" (SEEK) statt und befasst sich mit der Diskussion von Effektivität und Effizienz des europäischen Systems zur Beilegung von Patentstreitigkeiten.

Das europäische Patentsystem befindet sich derzeit in einer Übergangsphase und die nächsten Reformschritte werden von politischen Entscheidungsträgern, Praktikern, Akademikern und Interessensgruppen kontrovers diskutiert. Trotz der Einigung auf ein einheitliches EU-Patentgericht im Juni 2011 wurde bisher noch keine genaue Struktur einer europäischen Patentgerichtsbarkeit festgelegt. Der Europäische Rat hat die Einrichtung der Zentralkammer des Gerichts in Paris beschlossen, spezialisierte Einheiten soll es jedoch auch in München und London geben. Diese Lösung und deren Ausgestaltung wird in den EU-Mitgliedsstaaten diskutiert.

Während des Workshops werden Analyseergebnisse vorgestellt, die auf patentrechtlichen Gerichtsverfahren an nationalen Gerichten in Großbritannien, Deutschland, Frankreich und den Niederlanden basieren. Während in Deutschland Fragen der Patentverletzungen und der Patentgültigkeit an getrennten Gerichten (Landgericht respektive Bundespatentgericht) behandelt werden, ist in den anderen Ländern jeweils ein Zivilgericht für beide Streitfragen zuständig. Die Auswirkungen dieser Unterschiede auf die Streitwahrscheinlichkeit, die Kosten und marktrelevante strategische Ergebnisse sollen anhand dieser Ergebnisse diskutiert werden und eventuelle politische Schlussfolgerungen für die weitere Entwicklung des europäischen Patentsystems abgeleitet werden.

Schlüsselfragen sind:

• Wie hoch ist die empirische Häufigkeit von Patentstreitigkeiten vor europäischen Zivilgerichten?
• Welche Muster lassen sich anhand der Urteile an unterschiedlichen Gerichten und in unterschiedlichen Ländern ableiten?
• Gibt es Best Practices in Europa?
• Was wären die Folgen einer Verschiebung vom fragmentierten System hin zu einem einheitlichen europäischen Patentgericht?

Announcement

Announcement in englischer Sprache (als PDF, 198 KB)

Programm

Vorläufiges Programm in englischer Sprache (als PDF, 72 KB)

Ablauf

Der Workshop beginnt am 22. November 2012 um 9:30 Uhr und endet nach dem Mittagessen. Weitere Informationen finden Sie im detaillierten Programm.

Nach dem Mittagessen sind alle Teilnehmer zum Vortrag "Perspektiven der Wirtschaftspolitik: Das neue Jahresgutachten 2012/13 des Sachverständigenrats" von Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Wolfgang Franz, ZEW-Präsident und Vorsitzender des Sachverständigenrats zur Begutachtung der gesamtwirtschaftlichen Entwicklung, eingeladen. Der Vortrag wird in deutscher Sprache gehalten und simultan ins Englische übersetzt.

Anmeldung

Senden Sie bitte bis spätestens 12. November 2012 eine E-Mail an patentworkshop2012@zew.de um sich anzumelden.

Organisationskomitee

• Katrin Cremers (ZEW)
• Christian Helmers (Universidad Carlos III de Madrid)
• Nicholas van Zeebroeck (Solvay Brussels School)